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Sitzung vom 10. Januar 2005

Anwesend : alle Gemeinderäte

Anfangs der Sitzung wird vom Gemeinderat eine Schweigeminute in Erinnerung an die verstorbene Großherzogin Josephine Charlotte eingehalten.

1.   Zwecks Erneuerung eines Fünftels des Office Social, schlagen Office Social und Schöffenrat das austretende Mitglied, Herrn Jos Schanen vor : das Mandat von Herrn Schanen wird demnach einstimmig vom Gemeinderat für 5 weitere Jahre erneuert.

2.   Der verbesserte Haushalt 2004 und der Haushalt 2005 des Office Social werden  wie folgt genehmigt :

                         Verbesserter Haushalt 2004    Haushalt 2005

Gesamteinnahmen :               79.523,67           64.855,00  

Gesamtausgaben :                 57.649,12           64.855,00

Boni des Geschäftsjahres :      21.874,55                 
Mali des Geschäftsjahres 02 :  21.874,55     
Gemeindezuschüsse :             28.609,64           12.415,00

3a. Nach Erläuterungen des Schöffenkollegiums beschließt der Gemeinderat einstimmig die Preise für das Einsammeln des Haushaltmülls, sowie die des Sperrmülls um etwa 12,50  % zu erhöhen und legt die jährlichen Gebühren wie folgt fest, laut Vorschlag der Verantwortlichen des Syndikates SIDEC und zwecks Anpassung an die reellen Ausgaben :

* Mülltonne - 80 Liter :  € 169,88/Jahr
* Mülltonne - 120 Liter :  € 219,38/Jahr
* Mülltonne - 240 Liter :  € 370,13/Jahr
* Lieferung und Abholen der
   Spezialplastiktüten (SIDEC) :  € 3,40/Stück
 * Abholen des Sperrmülls :  €  39,40/m³

      Des Weiteren beschließt der Gemeinderat neue Mülltonnen zum Gestehungspreis, und bereits benutzte Mülltonnen zum halben Preis zu verkaufen.

3b. Die Gebühr von 1976  für Tanzmusik, geschlossenen Gesellschaften, Theater– und Kinovorstellungen, Bälle usw., welche dem Office Social zugute kommt wird einstimmig auf € 12.-  erhöht.

3c.  Die Gebühr um die Öffnungszeit der Gaststätten auf 3 Uhr morgens zu verlängern wird ebenfalls einstimmig auf € 15.– erhöht.
      
4. Zu dem verbesserten Haushaltsplan 2004 und Haushaltsplan 2005 der Gemeinde gibt der Bürgermeister die notwendigen Erläuterungen. Er erklärt dass die hauptsächlichen Ausgaben und Einnahmen dem Gemeinderat bekannt sind, da über die meisten Projekte schon abgestimmt wurde. Der Bau für die technischen Dienste wird voraussichtlich im Herbst 2005 fertiggestellt ( Kredit : 1.451.338 € ) Der Umbau des Manoir de Roebé, hauptsächlich vom Staat finanziert, wird mit 930.000 € zu Buche schlagen, was den Anteil der Gemeinde betrifft ( Haustechnik und Möbel).Die Einrichtung von Strukturen für die Aufnahme von Kindern ( Crêche, Kantine etc. ) „Maison-Relais“ genannt, gehört zu den wichtigsten Projekten des jetzigen Gemeinderates, im Interesse vieler Familien der Gemeinde. Seine Fertigstellung ist für Ende 2006, Anfang 2007 geplant. Kostenpunkt : 2.500.000 €, wovon der Staat etwa die Hälfte tragen wird. Die letzte Phase der Renovierung des Ortskerns besteht in der Anlage eines zweiten Parkings in der Zinnenstrasse ( 120.000 €). Ein weiterer Spielplatz wird in Ernzen, Ernzerberg, angelegt ( 25.000 €) Außerdem ist vorgesehen das Oberflächenwasser des Ernzerberg aufzufangen und zu kanalisieren, um die bestehenden Kläranlagen des SIDEN zu entlasten ( 40.807 ) sowie den Zufahrtsweg zur Sporthalle bei seiner Einmündung in die Merscherstrasse zu verbessern ( 47.000 €). Die Maßnahmen zur Vermeidung von Hochwasserschäden sind in vollem Gang ( 725.000 € / staatlicher Anteil : 342.723 €) : Arbeiten betreffend einen 2.Abschnit sind ebenfalls in den kommenden Jahren vorgesehen. Schlussendlich ist die Umgestaltung des Home St Joseph in ein Pfarrbüro + Versammlungshaus mit 529.000 € vorgesehen.

Der Bürgermeister unterstreicht außerdem, dass die Anleihe, die seit mehreren Jahren im Haushaltsplan vorgesehen ist, wiederum nicht aufgenommen werden musste, dass jedoch im Jahr 2005 dieselbe wahrscheinlich gebraucht wird um die Investitionen der Gemeinde zu finanzieren ( 2.200.000 € ) Die Gesamtschuld der Gemeinde wird sich demnach auf 4,5% des gewöhnlichen Haushalts belaufen, etwa 1700 € pro Kopf Verschuldung, was im Vergleich mit anderen Gemeinden durchaus vernünftig ist.
 
Der verbesserte Haushaltsplan 2004 sowie der Haushaltsplan      2005 wird vom Gemeinderat wie folgt gutgeheißen :

      Aufstellung des verbesserten Haushaltsplans 2004 in € :

                                     Service ordinaire        Service extraordinaire

Gesamteinnahmen              3.814.240,86             145.913,01
Gesamtausgaben                2.943.779,91           2.857.109,20

Boni des Geschäftsjahres        870.460,95                     
Mali des Geschäftsjahres                                   2.710.196,19
Boni des Geschäftsjahres 03 2.618.910,76

Gesamtboni                        3.489.371,71
Gesamtmali                                                     2.710.196,19

Übertrag ord./extraord.         –  2.710.196,19     + 2.710.196,19         

Vorhersehbarer Boni Ende 04       779.175,52  

Tableau récapitulatif des Haushaltes 2005

                                     Service ordinaire      Service extraordinaire

Gesamteinnahmen            4.317.899,25          3.181.804,07

Gesamtausgaben              3.462.675,19          4.750.918,35

Boni des Geschäftsjahres     855.224,06
Mali des Geschäftsjahres                                1.569.114,28

Vorhersehbarer Boni 2004    779.175,52

Gesamtboni                     1.634.399,58

Gesamtmali                                                  1.569.114,28

Übertrag ord./extraord.  –  1.569.114,28

Vorhersehbarer Boni              65.285,30  

5a. Für 2004 sind die gewöhnlichen Subsidien an die hiesigen Vereine in der Regel um 10 % erhöht, und wie folgt festgelegt worden :

Société artisanale                                         100 €  

Lasep                                                         300 €  

Les Amis du Jumelage (Fels-Fels)                  330 €  

Scouts St Donat                                              /

Les Amis du Vieux Larochette                        380 €  

Theater 2001 Fiels-Iernzen                            500 €  

Os Campinos de Larochette                           500 €  

Amiperas                                                    500 €  

Amis de la Fleur                                           500 €  

Cercle Pédestre                                            500 €  

Little Woodstock                                              /

Fraen a Mammen                                         800 €  

Association des Parents                                820 €   
Feuerwehr                                                1.640 € 

                    (davon 750 € für die Jungendfeuerwehr)

Taekwondo                                              2.000 €  

Chorale Sängerfrënn Aerenzdall                   2.700 €  

Desch-Tennis Fiels/Iernzen                         4.000 €  

SITL (y compris cotisation entente)             4.230 €  

BBC Arantia                                              7.150 €  

AS Rupensia                                             7.150 €  

Société Philharmonique                             8.190 €  

5b. Der „Entente des syndicats d‘initiative et de tourisme de la région du Mullerthal et de la Basse-Sûre“ wird ein Zuschuss in Höhe von 250 € zugesprochen zugunsten des Haushaltes für Ferienmessen.

5c. Auf Anfrage des „Handwerker-Unterstützungs– und Fortbildungsverein Larochette“, erteilt der Gemeinderat einen außerordentlichen Zuschuss von 1.500 € anlässlich der Festivitäten der 125-jährigen Jubiläumsfeier des Handwerkervereins.

5d. Schlussendlich beschließt der Gemeinderat einen außerordentlichen Zuschuss von 2.000 € zugunsten der Geschädigten der Tsunami-Katastrophe in Südasien. 1.000 € werden an das Rote Kreuz und weitere 1.000 € an die Caritas Luxemburg überwiesen.

6.   Aufgrund der Vorschläge des Kantonalinspektors beschließt der Gemeinderat einstimmig das benötigte  Feuerwehrmaterial zu kaufen.  Das Innenministerium wird den Pflichtenkatalog ausarbeiten.

7.   Auf Anfrage der Umweltkommission wird ein Gemeindereglement ausgearbeitet um Haushaltsgeräte zu subventionieren ( siehe Seite 16).

8.   Die freien Nächte für 2004 werden wie folgt festgelegt :

Neujahr                    Nacht vom 01.01. zum 02.01.2005 (Fr-Sa)

Karneval                   Nacht vom 04.02. zum 05.02.2005 (Fr-Sa)

                               Nacht vom 05.02. zum 06.02.2005 (Sa-So)

                               Nacht vom 06.02. zum 07.02.2005 (So-Mo)

Ostern                      Nacht vom 27.03. zum 28.03.2005 (So-Mo)

Tag der Arbeit            Nacht vom 30.04. zum 01.05.2005 (Sa-So)

Pfingsten                  Nacht vom 15.05. zum 16.05.2005 (So-Mo)

Nationaler Feiertag     Nacht vom 22.06. zum 23.06.2005 (Mi-Do)

Kirmes                      Nacht vom 16.07. zum 17.07.2005 (Sa-So)

                               Nacht vom 17.07. zum 18.07.2005 (So-Mo)

und Braderie              Nacht vom 23.07. zum 24.07.2005 (Sa-So)

Weihnachten             Nacht vom 24.12. zum 25.12.2005 (Sa-So)

Sylvester                   Nacht vom 31.12.05 zum 01.01.06 (Sa-So)

9.   Anfangs als Waldarbeiter, sowohl bei der Gemeinde Larochette als auch bei der Gemeinde Heffingen beschäftigt, jetzt Arbeiter in unserer Gemeinde, ist Herr Joaquim Nogueira nun schon 25 Jahre im Dienst. Diesbezüglich beschließt der Gemeinderat einstimmig Herrn Nogueira eine Uhr zu überreichen. Die Gemeinde Heffingen beteiligt sich mit 50 %.